Autor: Edith Graf Litscher

Der Bundesrat wird beauftragt, die Versorgungsicherheit bei Heilmitteln zu erhöhen, indem er die bestehende Liste der lebenswichtigen Arzneimittel erweitert und eine Liste versorgungsrelevanter Medizinprodukte schafft. Die Stakeholder werden verpflichtet, bevorstehende Engpässe zu melden. Die publizierte Liste, die Dritte im Auftrag des Bundes führen sollen, enthält Substitutionsmöglichkeiten, therapeutische Alternativen sowie alternative Beschaffungswege.

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Die Patientendaten in den von ambulanten und stationären Leistungserbringern elektronisch geführten Krankengeschichten (sogenannte Primärsysteme der Spitäler und Arztpraxen) sind bezüglich Datenschutz von denjenigen im elektronischen Patientendossier (sogenanntes Sekundärsystem) zu unterscheiden. Erstere unterliegen den Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1992 über den Datenschutz oder bei Einrichtungen mit öffentlichem Leistungsauftrag den jeweiligen kantonalen Datenschutzgesetzen (vgl. Antwort 3).

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Der Bundesrat wird beauftragt, folgende Massnahmen zu treffen: Die ärztlichen Leistungen der anthroposophischen Medizin, klassischen Homöopathie, Neuraltherapie, Phytotherapie und traditionellen chinesischen Arzneimitteltherapie sind von der Invalidenversicherung wieder zu vergüten. Der Entscheid des Bundesamtes für Sozialversicherung (BSV) vom 1. November 2005 die Kosten nicht mehr zu vergüten, ist aufzuheben.

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Der Bundesrat wird beauftragt, folgende Massnahmen zu treffen: Die ärztlichen Leistungen der anthroposophischen Medizin, klassischen Homöopathie, Neuraltherapie, Phytotherapie und traditionellen chinesischen Arzneimitteltherapie sind von der Invalidenversicherung wieder zu vergüten. Der Entscheid des Bundesamtes für Sozialversicherung (BSV) vom 1. November 2005, die Kosten nicht mehr zu vergüten, ist aufzuheben.

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Am 1. Oktober 2009 wurde die Volksinitiative «Ja zur Hausarztmedizin» lanciert. Gemäss den Initianten droht in wenigen Jahren ein gravierender Hausärztemangel. Bis in 7 Jahren werden rund 3200 und bis in 12 Jahren rund 4700 neue Hausärztinnen und Hausärzte benötigt, um den heutigen Bestand zu decken. Dabei wurde die demografische Entwicklung noch nicht berücksichtigt. Die Stärkung der Hausarztmedizin und die Sicherstellung einer flächendeckenden Grundversorgung sind zentrale Faktoren, um die Kostenentwicklung im Gesundheitswesen bremsen zu können.

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